Letzte Aktualisierung: 05.01.2005

Die Grüne Jugend Bergtrasse (GJB) setzt sich für mehr Autonomie der Länderregierungen ein. "Nur  durch Wettbewerb unterschiedlicher Systeme kommen wir zu mehr Effizienz und Effektivität.", so Gregor Simon, wirtschafts- und sozialpolitischer Sprecher der  GJB. Wettbewerb, so Simon weiter, sei die Vorrausetzung für  Entdeckungsverfahren. Jedes Bundesland könne vom anderen lernen und sei nicht einer einheitlichen, vielleicht ineffizienten Lösung unterworfen. Die  Diskussion, dass ein bundesweites Bildungssystem für mehr Qualität sorge, sieht  er kritisch: "Gerade die Unterschiede in der Bildungsqualität der Bundesländer  haben doch erst klar gemacht, dass eine Verbesserung notwendig sei." Dies könne und müsse auch in anderen Bereichen so geschehen. Einheitliche Lösungen führten  immer das Risiko mit sich, dass sie falsch sein könnten.

Simon weist auch darauf hin, dass diese Lösung auch das Ende der Mischfinanzierung sein müsse und eine konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips vorraussetze. Das System könne wesentlich einfacher sein, als es heute ist, man müsse nur wollen.  Dezentrale Strukturen seien auch ein Zeichen von mehr Bürgernähe. Deshalb  wünschte er sich, dass auch auf europäischer Ebene, wo die öknomischen und  kulturellen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten wesentlich größer seien als bei den Bundesländern, dass die Subsidiarität nicht aus den Augen verloren wird. Der wichtige europäische Einigungsprozess dürfe nicht zu einer zentralistischen Einbahnstrasse werden.